Elbwind Media - Handgearbeitete Webseiten hinterlassen bleibende Eindrücke

Datenschutzrichtlinien und Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Elbwind Media GmbH & Co. KG
Poolstraße 7
20355 Hamburg


- nachfolgend „Elbwind Media“ genannt -

Datenschutzrichtlinien

Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten. Sie können diese Unterrichtung jederzeit auf unserer Webseite abrufen.

Ihr Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf unsere Webseite aus technischen Gründen automatisch Daten an unseren Webserver. Es handelt sich dabei unter anderem um Datum und Uhrzeit des Zugriffs, URL der verweisenden Webseite, abgerufene Datei, Menge der gesendeten Daten, Browsertyp und -version, Betriebssystem sowie Ihre IP-Adresse. Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Angebotes eingeben gespeichert. Eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist uns nicht möglich. Diese Daten werden zu statistischen Zwecken ausgewertet und im Anschluss gelöscht.

Wir verwenden Daten, die Sie uns freiwillig über die Website zur Verfügung gestellt haben (wie z.B. Ihren Namen, Ihre Gesellschaft, Adresse und Angaben zur Kontaktaufnahme, wie Ihre Telefonnummer, E-Mail Adresse oder Faxnummer) um Ihnen Informationen zukommen zu lassen, die Sie über die Website angefordert haben, wie z.B. Veröffentlichungen oder Stellenangebote. Wenn Sie uns per E-Mail eine Anfrage zugeschickt haben senden wir unsere Antwort auf Ihre Anfrage an Ihre E-Mail Adresse.

 

Nach Bearbeitung Ihrer Anfrage können wir Ihre Daten für einen bestimmten Zeitraum ausschließlich für interne administrative Zwecke verwenden, so dass wir feststellen können, welche Art und wie viele Anfragen wir über das Internet erhalten haben.

Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist. Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang unseres Angebotes eingeschränkt werden.

Hamburg, den 03.01.2011

Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Angesichts der Diskussion um den Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adressen möchten wir darauf hinweisen, dass diese Website Google Analytics mit der Erweiterung "anonymizeIp" verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.

AGB

1 Geltungsbereich
1.1 Elbwind Media erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.2 Elbwind Media ist jederzeit berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen; Änderungen oder Ergänzungen werden von Elbwind nur vorgenommen, wenn durch diese eine zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für Elbwind weder vorhersehbare noch vermeidbare nicht unerhebliche Störung des Äquivalenzinteresses der Vertragsparteien behoben wird. Der Vertragspartner (Kunde, Auftraggeber - nachfolgend immer als der „Vertragspartner“ bezeichnet) von Elbwind Media hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Vertragspartner den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Elbwind Media weist seine Vertragspartner schriftlich oder per E-Mail bei Beginn der Frist darauf hin, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn der Kunde ihr nicht binnen sechs Wochen widerspricht.

2 Leistungen von Elbwind Media
2.1 Der Umfang der einzelnen Leistungen ergibt sich aus der im Vertrag vereinbarten Leistungsbeschreibung von Elbwind Media sowie aus den hierauf Bezug nehmenden Angaben.

2.2 Mehraufwand, der aufgrund vom Vertragspartner veranlassten Änderungen entsteht, wird als zusätzlicher Aufwand gemäß Ziffer 3.4 abgerechnet.

2.3 Soweit nicht anders vereinbart, darf Elbwind Media die ihr obliegenden Leistungen auch von Dritten als Subunternehmer erbringen lassen. Auf Verlangen hat Elbwind dem Vertragspartner den Namen und die Qualifikation des Dritten nennen. Der Vertragspartner kann einen solchen Dritten nur dann ablehnen, sofern er berechtigte und nachvollziehbare Zweifel an dessen Eignung geltend machen kann.

2.4 Aus den Verträgen mit Elbwind Media resultieren keine Rechte des Vertragspartners an bestehenden oder noch zu begründenden Marken- oder Kennzeichenrechten, es sei denn, der Vertrag trifft eine andere Regelung. Stellt Elbwind Media dem Vertragspartner im Zusammenhang mit einer Offerte oder einer Auftragserteilung Dokumente zur Verfügung, dürfen diese Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn Elbwind Media hat einer Weitergabe an Dritte ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

3 Mitwirkung des Vertragspartners
3.1 Der Vertragspartner wirkt bei der Erbringung der Leistung durch Elbwind Media in der erforderlichen Weise mit und wird Elbwind Media unverzüglich mit allen zugänglichen Informationen und Unterlagen versorgen, die zur Erbringung der Leistung von Elbwind Media erforderlich sind.

3.2 Der Vertragspartner hat Elbwind Media die zur Durchführung der Arbeiten erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen, insbesondere über Geräte, Daten, Programme und Programmteile, die mit dem Leistungsgegenstand zusammenwirken sollen.

3.3 Der Vertragspartner sichert zu, dass er berechtigt ist, die von ihm an Elbwind Media bzw. dessen Subunternehmer gelieferten personenbezogenen Daten Dritter im Sinne des Datenschutzgesetzes von Elbwind Media bzw. dessen Subunternehmer zur Erzielung des Arbeitsergebnisses speichern und verarbeiten zu lassen.

3.4 Der Vertragspartner trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, nachträglich berichtigten oder lückenhaften Angaben vom Elbwind Media wiederholt werden müssen oder verzögert werden. Als Aufwand im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sämtliche Kosten, die im Zusammenhang mit der Auftragsdurchführung entstehen, zu verstehen; insbesondere können auch auftragsbezogene Verwaltungskosten miteinbezogen werden.

3.5 Soweit erforderlich, hat der Vertragspartner Zustimmungen Dritter beizubringen.

4 Koordination, Meinungsverschiedenheiten
4.1 Jeder Vertragspartner benennt jeweils einen für die Anberaumung von Besprechungen und die Erteilung und Entgegennahme von Auskünften, die das Projekt betreffen, verantwortlichen Gesprächspartner. Bei einem Wechsel des Projektleiters ist der jeweils andere Vertragspartner hierüber schriftlich zu informieren.

4.2 Der Vertragspartner benennt unverzüglich nach Vertragsabschluss schriftlich die Personen, deren technische bzw. rechtsgeschäftliche Erklärungen für den Vertragspartner bindend sind.

4.3 Beide Vertragspartner bestimmen jeweils einen Ansprechpartner, der für die Klärung sämtlicher technischer Fragen im Zusammenhang mit der Erbringung von Vertragsleistungen verantwortlich ist.

5 Abnahme
5.1 Soweit Elbwind Media für den Vertragspartner Software erstellt oder anpasst, bedürfen diese Leistungen der Abnahme durch den Vertragspartner. Falls gemäß der vertraglichen Leistungsbeschreibung auch ein

Benutzerhandbuch und/oder die Dokumentation des Leistungserstellungsprozesses übergeben werden sollen, bedürfen diese ebenfalls der Abnahme.

5.2 Der Vertragspartner hat das Arbeitsergebnis unverzüglich, nach Prüfung der wesentlichen Vertragsgemäßheit durch entsprechende Funktionstests abzunehmen und dies in Textform (§ 126b BGB) zu erklären. Angemessen für die Durchführung ist ein Zeitraum von maximal sieben Werktagen.

5.3 Bestehen wesentliche Abweichungen von den vertraglich vereinbarten Anforderungen, so hat Elbwind Media diese Abweichungen in angemessener Frist zu beseitigen. Danach stellt Elbwind Media dem Vertragspartner das Arbeitsergebnis zur erneuten Abnahme bereit.

5.4 Bleibt die Funktionsprüfung wiederholt erfolglos, obwohl der Vertragspartner die ihm obliegende Mitwirkung ordnungsgemäß erbracht hat, kann der Vertragspartner Elbwind Media eine angemessene Nachfrist mit der Erklärung setzen, dass er nach Ablauf dieser Frist nach den gesetzlichen Bestimmungen entweder Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangt oder die Annahme der Leistung ablehnen wird.

5.5 Erklärt der Vertragspartner ohne Angabe von Gründen die Abnahme nicht, kann Elbwind Media eine angemessene Frist zur Abgabe der Erklärung setzen. Das Arbeitsergebnis gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb dieser Frist schriftlich die Gründe für die Verweigerung der Abnahme, wegen nicht unwesentlicher Mängel, darlegt.

6 Nutzungsrecht an dem Arbeitsergebnis
6.1 Elbwind Media räumt dem Vertragspartner ein einfaches Nutzungsrecht an dem Arbeitsergebnis einschließlich der dazu gehörenden Unterlagen, Skizzen, Entwürfe, Dokumentation sowie des Quellcodes ein. Das einfache Nutzungsrecht gilt zeitlich unbeschränkt, ist räumlich aber auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt.

6.2 Dem Vertragspartner wird mit dem Vertrag nicht das Recht eingeräumt, den Namen oder Marken der Elbwind Media zu benutzen. Eine entsprechende Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Erlaubnis der Elbwind Media.

6.3 Sämtliche dem Vertragspartner übertragenen Nutzungsrechte erlöschen, wenn eine dem Vertragspartner bei Zahlungsverzug schriftlich gesetzte Nachfrist fruchtlos verstreicht; in diesem Fall hat der Vertragspartner die erbrachte Leistung einschließlich sämtlicher vorhandener Kopien und Ausfertigungen unverzüglich an Elbwind Media zurückzuliefern bzw., sofern die erbrachte Leistung auf einer Festplatte installiert wurde, in strafbewehrter Form zu versichern, dass die erbrachte Leistung vollständig gelöscht wurde.

6.4 Abweichungen und Ergänzungen regeln die Parteien in Zusatzvereinbarungen, soweit dies für die Erfüllung von Leistungen im Einzelfall vereinbart wird.

7 Vergütung, Zahlungsbedingungen
7.1 Der Vertragspartner hat die Vergütung gemäß Vereinbarung zu zahlen.

7.2 Ist für eine Leistung von Elbwind Media keine Vergütung bestimmt, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preislisten von Elbwind Media, Hamburg.

7.3 Zu der Vergütung kommt die Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlich gültigen Höhe und anderweitige länderspezifische Abgaben bei Auslandslieferung, sowie Verpackungs- und Transportkosten und mögliche Kosten der Transportversicherungen hinzu.

7.4 Ist eine aufwandsbezogene Vergütung vereinbart, ist der Vertragspartner auf Anforderung von Elbwind Media zu Abschlagszahlungen bzw. Vorauszahlungen verpflichtet. In diesen Fällen und im Fall der abschließenden Rechnung, die etwaige Abschlagszahlungen zu berücksichtigen hat, ist die Vergütung sieben Tage nach der jeweiligen Rechnungsstellung zu zahlen, es sei denn, die Vertragspartner haben Zahlung zu bestimmten Terminen vereinbart.

7.5 Projektbezogene Reisekosten und Spesen (Übernachtungskosten, Bahnfahrten, Flugkosten, Taxi, öffentliche Verkehrsmittel, Mietwagen und Parkgebühren in ihrer jeweils möglichst geringsten Höhe) werden dem Auftraggeber vorgelegt und nach Belegen abgerechnet.

7.6 Alle Forderungen von Elbwind Media werden sofort fällig, wenn die Zahlungstermine und -fristen ohne Grund nicht eingehalten werden oder eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Vertragspartners eintritt.

7.7 Kommt der Vertragspartner, soweit er Unternehmer ist, in Zahlungsverzug, hat der Vertragspartner Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB), der Europäischen Zentralbank zu zahlen.

 


7.8 Der Vertragspartner darf gegen Vergütungsforderungen von Elbwind Media nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Der Vertragspartner kann ein Zurückbehaltungsrecht nur in den Fällen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche geltend machen.

8 Eigentumsvorbehalt
8.1 Erbrachte Leistungen bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum von Elbwind Media und dürfen solange nur mit dem Einverständnis von Elbwind Media weiterveräußert, verpfändet oder sicherungsübereignet werden. Alle Forderungen des Vertragspartners aus einer Weiterveräußerung werden bereits jetzt zur Sicherung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung an Elbwind Media abgetreten. Nimmt der Kunde Forderungen aus einer Weiterveräußerung in ein mit einem Dritten bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so gilt der jeweils abtretbare Saldo als abgetreten. Der Vertragspartner bleibt zur Einziehung dieser Forderungen berechtigt, solange er sich Elbwind Media gegenüber nicht im Zahlungsverzug befindet.

8.2 Bei Zahlungsverzug sowie, wenn ein Scheck oder Wechsel nicht eingelöst wird, oder eine Vollstreckungsmaßnahme fruchtlos bleibt, der Käufer seine Zahlungen eingestellt hat, das Konkursverfahren oder ein gerichtliches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren beantragt worden ist, ist Elbwind Media zur Offenlegung der Forderungsabtretung und/oder – nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist – zur Rücknahme der erbrachten Leistung zur Sicherung der eigenen Rechte berechtigt. Innerhalb eines Monats nach Rücknahme der erbrachten Leistung wird Elbwind Media dem Vertragspartner mitteilen, ob Elbwind Media Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangt oder vom Vertrag zurücktritt.

9 Gewährleistung
9.1. Bei Mangelhaftigkeit der Leistung im Sinne der Leistungsbeschreibung stehen dem Vertragspartner grundsätzlich die Gewährleistungsrechte nach den jeweils einschlägigen Gewährleistungsvorschriften des BGB zu. Es gelten jedoch die folgenden Einschränkungen:

9.2 Die Gewährleistungsfrist für Arbeitsergebnisse, die auf der Grundlage dieses Vertrages erstellt werden, beträgt 12 Monate und beginnt mit der Abnahme der jeweiligen Leistung. Bei der Abnahme von Teilleistungen beginnt sie mit der Abnahme der jeweiligen Teilleistung. Wird eine Teilleistung vom Vertragspartner vorbehaltlos genutzt, beginnt die Gewährleistungsfrist für die Teilleistung mit dem ersten Tag der Nutzung; unberührt bleibt die Gewährleistung für das vertragsgemäße Zusammenwirken aller Teilleistungen und die Erfüllung der Leistungsmerkmale der gesamten Leistungen.

9.3 Für Mängel, die auf vom Vertragspartner oder auf dessen Auftrag von Dritten gelieferter Hardware bzw. Inhalten beruhen, übernimmt Elbwind Media keine Gewährleistung.

9.4 Ist die Leistung von Elbwind Media mangelhaft, kann der Kunde zunächst ausschließlich Nacherfüllung verlangen, wobei Elbwind Media nach eigner Wahl den Mangel beseitigen oder ein neues Werk herstellen kann.

9.5 Für Schadensersatzansprüche gilt Ziffer 10.

10 Haftung
Ansprüche des Vertragspartners auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz gegen Elbwind Media und ihre Erfüllungsgehilfen sind mit folgenden Ausnahmen ausgeschlossen:
- Elbwind Media haftet bei ihr zu vertretender Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung unbeschränkt.
- Elbwind Media haftet bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden bzw. auf die vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Aufwendungen begrenzt ist. Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden, insbesondere für Schäden aus Betriebsunterbrechungen und entgangenem Gewinn ist ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf den Auftragswert des Einzelvertrages.

11 Geheimhaltung vertraulicher Informationen
11.1 „Vertrauliche Informationen“ sind alle der jeweils anderen Partei zur Kenntnis gelangenden Informationen und Unterlagen über Geschäftsvorgänge der betroffenen anderen Partei, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich Druckunterlagen, Layouts, Storyboards, Zahlenmaterial, Zeichnungen, Tonbänder, Bilder, Videos, DVDs, CD-ROMs, interaktive Produkte und solche anderen Daten, die Filme und/oder Hörspiele und/oder sonstige urheberrechtlich geschützte Materialien des Kunden oder mit dem Kunden verbundener Unternehmen enthalten.

11.2 Beide Parteien verpflichten sich, über die jeweils andere Partei betreffende Vertrauliche Informationen Stillschweigen zu bewahren und diese nur für die Durchführung dieses Vertrages und den damit verfolgten Zweck zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht nach Beendigung des Vertrags für einen Zeitraum von 5 Jahren fort.

11.3 Beide Parteien verpflichten sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten, und/oder Dritten (bspw. Lieferanten, Grafiker, Repro-Anstalten, Druckereien, Filmproduzenten, Tonstudios etc.), die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen. Auch diese Verpflichtung besteht nach Beendigung des Vertrags für einen Zeitraum von 2 Jahren fort.

11.4 Die Geheimhaltungspflicht nach Absatz 2 gilt nicht für Informationen, (a) die der jeweils anderen Partei bei Abschluss des Vertrags bereits bekannt waren, (b) die zum Zeitpunkt der Weitergabe durch die Elbwind Media bereits veröffentlicht waren, ohne dass dies von einer Verletzung der Vertraulichkeit durch die jeweils andere Partei herrührt,

(c) die die jeweils andere Partei ausdrücklich schriftlich zur Weitergabe freigegeben hat,

(d) die die jeweils andere Partei rechtmäßig und ohne die Vertraulichkeit betreffende Einschränkung aus anderen Quellen erhalten hat, sofern die Weitergabe und Verwertung dieser Vertraulichen Informationen weder vertragliche Vereinbarungen noch gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzen,

(e) die die jeweils andere Partei selbst ohne Zugang zu den Vertraulichen Informationen des Kunden entwickelt hat,

(f) die aufgrund gesetzlicher Auskunfts-, Unterrichtungs- und/oder Veröffentlichungspflichten oder behördlicher Anordnung offen gelegt werden müssen. Soweit zulässig, wird die hierzu verpflichtete Partei die jeweils andere Partei hiervon so früh wie möglich benachrichtigen und sie bestmöglich dabei unterstützen, gegen die Pflicht zur Offenlegung vorzugehen. Die Beweislast für das Vorliegen eines der vorgenannten Ausnahmetatbestände trägt der jeweilige Informationsempfänger.

11.5 Werden Elbwind Media vertrauliche Informationen von dritter Seite bekannt gemacht, hat sie dem Kunden hierüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

11.6 Die Vertragspartner werden bei der Geheimhaltung der Informationen die gleiche Sorgfalt anwenden wie hinsichtlich ihrer eigenen Betriebsgeheimnisse.

12 Nebenabreden, Vertragsänderungen und –ergänzungen
Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Diese Schriftformbestimmung kann nur durch eine schriftliche Vereinbarung aufgehoben werden.

13 Gerichtsstand, Rechtswahl, Vertragssprache
13.1 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg, wenn der Vertragspartner Kaufmann ist.

13.2 Die Vertragsbeziehungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

13.3 Die Vertragssprache ist deutsch.

14 Allgemeine Bestimmungen
14.1 Wenn der vorliegende Vertrag eine Lücke enthält oder eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

14.2 Beruht die Unwirksamkeit nicht auf einen Verstoß gegen §§ 305 ff BGB, gilt anstelle der fehlenden oder unwirksamen Bestimmung eine Bestimmung als vereinbart, die dem von den Vertragspartnern ursprünglich beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck der fehlenden oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

14.3 Der Vertrag ist jedoch in vollem Umfang unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der gemäß Ziffer 14.2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für einen Vertragspartner darstellen würde.

14.4 Erfüllungsort für an Elbwind Media zu leistende Zahlungen ist Hamburg.

14.5 Rechte und Pflichten aus dem Vertrag dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei übertragen werden.

14.6 Der Vertragspartner willigt hiermit ein, dass im Rahmen der Vertrags- und Geschäftsbeziehung bekannt gewordene Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes von Elbwind Media bzw. Dritten gemäß Ziffer 2.4 gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur Durchführung des vorliegenden Vertrages zweckmäßig ist.

Hamburg, den 03.01.2011